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Sprachnachweis

in Forum Einbürgerung 27.11.2009 11:17
von abe • 14 Beiträge

Nachweis über ausreichende Sprachkenntnisse
Info 10, 3. Auflage
Was ist unter ausreichende Sprachkenntnisse zu verstehen?
Ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache liegen vor, wenn der
Einbürgerungsbewerber die Anforderungen der Sprachprüfung zum Zertifikat
Deutsch (B1 des Gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen)
erfüllt.
Wer sich nur auf einfache Art mündlich verständigen kann, hat keine ausreichenden
Deutschkenntnisse für eine Einbürgerung.
Bei den Anforderungen an die deutschen Sprachkenntnisse wird berücksichtigt, ob
sie von dem Einbürgerungsbewerber wegen einer körperlichen, geistigen oder
seelischen Krankheit oder Behinderung nicht erfüllt
werden können. Schließlich bedeutet ausreichende Deutschkenntnisse nicht, dass
Sie perfekt oder gar akzentfrei Deutsch können müssen.
Außerdem gibt es für bestimmte Personengruppen Ausnahmen. So bei der
Miteinbürgerung für Ehepartner und minderjähriger Kinder, sowie für Personen ab 60
Jahren und Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen
Krankheit oder Behinderung nicht in der Lage sind die Sprache zu erlernen.
Nicht jede Krankheit oder Behinderung führt zum Ausschluss der genannten
Voraussetzungen, sondern nur diejenigen, die den Einbürgerungsbewerber an der
Erlangung der Kenntnisse hindern, insbesondere die Unfähigkeit, sich mündlich oder
schriftlich zu artikulieren sowie angeborene oder erworbene Formen geistiger
Behinderung oder altersbedingte Beeinträchtigungen. Die Ausschlussgründe sind
vom Einbürgerungsbewerber durch ein ärztliches Attest nachzuweisen, wenn sie
nicht offenkundig sind.
Als Anreiz für aktive Integrationsbemühungen wird die Verkürzung der
Mindestaufethaltsdauer auf 6 Jahre in Aussicht gestellt, falls der
Einbürgerungsbewerber ein höheres Sprachniveau erreicht (mindestens B2 des
europäischen Referenzrahmens).
Wie werden ausreichende Sprachkenntnisse nachgewiesen?
Die erforderlichen Sprachkenntnisse sind in der Regel nachgewiesen, wenn der
Einbürgerungsbewerber
- eine Bescheinigung des BAMF über die erfolgreiche Teilnahme an einem
Sprachkurs im Rahmen eines Integrationskurses erworben hat( vor dem 28.
August 2007),
- das Zertifikat Deutsch oder ein gleichwertiges oder höherwertiges
Sprachdiplom erworben hat,
- vier Jahre eine deutschsprachige Schule mit Erfolg (Versetzung in die nächst
höhere Klasse) besucht hat,
- einen Hauptschulabschluss oder wenigstens gleichwertigen deutschen
Schulabschluss erworben hat,
- in die zehnte Klasse einer weiterführenden deutschsprachigen Schule
(Realschule, Gymnasium oder Gesamtschule) versetzt worden ist, oder
- ein Studium an einer deutschsprachigen Hochschule oder Fachhochschule
oder eine deutsche Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen hat.
Sind die erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache nicht oder nicht
hinreichend nachgewiesen (Zeugnisse mit mindestens „ausreichend“ bewertet), wird
das persönliche Erscheinen des Einbürgerungsbewerbers zur Überprüfung der
Sprachkenntnisse verlangt und gegebenenfalls ein Sprachkurs empfohlen.
Welche Ausnahmen gibt es bei der Miteinbürgerung?
Werden minderjährige Kinder oder Ehepartner mit eingebürgert, dann sind
Ausnahmen von den grundsätzlichen Anforderungen an ausreichende
Deutschkenntnisse möglich.
Ehepartner
Auch für miteinzubürgernde Ehepartner werden grundsätzlich ausreichende
Deutschkenntnisse verlangt.
Die Fähigkeit, sich auf einfache Art mündlich verständigen zu können, ist nicht mehr
ausreichend.
Es ist erforderlich das Sprachniveau B1 des europäischen Referenzrahmens zu
erfüllen.
Minderjährige Kinder
Wird ein minderjähriges Kind miteingebürgert, ist eine dem Alter entsprechende
Sprachentwicklung notwendig, das Kind sollte sich ohne größere Probleme auf
Deutsch mündlich verständigen können, so dass es sich in deutschen
Lebensverhältnisse einordnet.
Das hat dann allerdings zur Folge, dass kein Anspruch auf Einbürgerung besteht. Es
erfolgt dann eine Einbürgerung nach Ermessen. Bei der Ermessenseinbürgerung
sind die im Gesetz festgelegten Voraussetzungen nur Mindestvoraussetzungen.
Ohne diese darf eine Einbürgerung nicht erfolgen. Aber auch, wenn diese
Voraussetzungen erfüllt sind, muss die Behörde sie nicht unbedingt einbürgern. Im
Rahmen des so genannten Ermessens werden noch weitere Voraussetzungen
geprüft. Kurz gesagt:
Die Einbürgerungsbehörde kann einbürgern, sie muss es aber nicht.
Personen, die mindestens 60 Jahre alt sind
Ohne ausreichende Deutschkenntnisse kann die Einbürgerungsbehörde eine
Person, die das 60. Lebensjahr vollendet hat, einbürgern, wenn der
Einbürgerungsbewerber insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllt:
- seit 12 Jahren rechtmäßig in Deutschland lebt
- seinen Lebensunterhalt ohne Inanspruchnahme von Sozial- oder
Arbeitslosenhilfe bestreitet (Ausnahmen sind dann nicht zulässig)
- sich ohne nennenswerte Probleme im Alltagsleben in deutscher Sprache
mündlich verständigen kann
Da in diesem Fall kein Anspruch auf Einbürgerung besteht, empfehlen wir dringend,
eine der vielen Beratungsstellen aufzusuchen
eitere Infos erhalten Sie in unseren zahlreichen Infomaterialien und in unserem
Aktionsbüro Einbürgerung.
Stand: 12.06.2009
Integrationsagentur Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE)
Ansprechpartner: Kenan Araz
Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum. Telefon: 02 34 - 962 10 12 | Fax: 02 34 - 68 33 36.
abe@einbuergern.de | http://www.einbuergern.de

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